Results 1 - 25 of 2208 for d:(Erasmus, Desiderius, -1536)
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Halbwegs raus aus dem Hinterzimmer - Der Bundestag stellt die Weichen für ein Gesetz zur Regelung der Finanzierung parteinaher Stiftungen
Aden Sorge
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Wenn der Deutsche Bundestag heute in erster Lesung über den Entwurf für ein Stiftungsf... more
Halbwegs raus aus dem Hinterzimmer - Der Bundestag stellt die Weichen für ein Gesetz zur Regelung der Finanzierung parteinaher Stiftungen
Verfassungsblog, Iss 2366-7044 (2023)
Wenn der Deutsche Bundestag heute in erster Lesung über den Entwurf für ein Stiftungsfinanzierungsgesetz (BT-Drs. 20/8726) berät, setzt der Gesetzgeber zum Schlussspurt in einem eigenverschuldeten Wettlauf gegen die Zeit an. Hinter der Ziellinie wartet gewiss (mindestens) eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, dessen verfassungsrechtliche Kontrolle der Gesetzestext nicht bestehen dürfte. Umso mehr überrascht die Planlosigkeit, mit der die politischen Akteure die vergangenen Monate haben verstreichen lassen.

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Bundestag - Desiderius-Erasmus-Stiftung - Parteistiftungen - Stiftungsfinanzierung - Law

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Kein Geld für Verfassungsfeinde
Manja Hauschild;Vivian Kube
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Die Ampel-Fraktionen diskutieren zur Stunde endlich über einen konkreten Entwurf für e... more
Kein Geld für Verfassungsfeinde
Verfassungsblog, Iss 2366-7044 (2023)
Die Ampel-Fraktionen diskutieren zur Stunde endlich über einen konkreten Entwurf für ein Stiftungsfinanzierungsgesetz (StiftFinG-E). Der aktuell diskutierte Entwurf enthält einen brauchbaren Instrumentenkasten, um der akuten Bedrohung durch die Desiderius-Erasmus-Stiftung zu begegnen. Das Gesetz muss jedoch auch für zukünftige, möglicherweise ganz andere politische Kräfteverhältnisse gewappnet sein und dafür die materiellen Bewertungen von den Einschätzungen des Verfassungsschutzes entkoppeln, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit einbeziehen und ein Verständnis der freiheitlich demokratischen Grundordnung verankern, das die Unteilbarkeit der Menschenwürde in den Mittelpunkt stellt.

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Desiderius-Erasmus-Stiftung, Stiftungsfinanzierung, Wehrhafte Demokratie - Law

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Das Ende der „Schattenfinanzierung' parteinaher Stiftungen
Alexander Hobusch
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Mit Urteil vom 22.02.2023 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die bish... more
Das Ende der „Schattenfinanzierung' parteinaher Stiftungen
Verfassungsblog, Iss 2366-7044 (2023)
Mit Urteil vom 22.02.2023 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die bisherige staatliche Mittelvergabe an die parteinahen Stiftungen unter Aussparung der Desiderius-Erasmus-Stiftung die AfD in ihrer politischen Chancengleichheit verletzt. Was nach einem Sieg auf ganzer Linie für die AfD klingt, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Pyrrhussieg – Geld für den gerügten Zeitraum vor 2021 wird die Desiderius-Erasmus-Stiftung (kurz: DES) wohl nicht bekommen und auch für die Zeit danach hängt vieles von der neuen gesetzlichen Regelung ab. Neben der Entscheidung in der Sache hat es auch noch einige bemerkenswerte Fingerzeige für eine gesetzliche Ausgestaltung gegeben, die sich zu beleuchten lohnt.

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AfD, Desiderius-Erasmus-Stiftung, Parteistiftungen, Stiftungsfinanzierung - Law

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Unfall in Zeitlupe
Michael Koß;Jakob Schwörer
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Mit Urteil vom 22. Februar 2023 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden,... more
Unfall in Zeitlupe
Verfassungsblog, Iss 2366-7044 (2023)
Mit Urteil vom 22. Februar 2023 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, dass es im Bereich der staatlichen Parteienfinanzierung eines gesonderten Stiftungsgesetzes bedarf (2 BvE 3/19). Die im Bundestag vertretenen Parteien, insbesondere die SPD und die Union, haben in der Frage der Finanzierung parteinaher Stiftungen einmal mehr jegliche eigenständige Entscheidungsfindung solange verweigert, bis das BVerfG sie zum Jagen getragen hat. Dieses Muster, das auch die Regulierung der Parteienfinanzierung kennzeichnet, war lange ein Ärgernis, aber auch Ausdruck des wechselseitigen Respekts von Parteien und Verfassungsgericht. Angesichts einer sich radikalisierenden AfD ist das Zaudern der Parteien aber zusehends untragbar. Zum Glück beließ es das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil nicht beim guten Zureden.

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Chancengleichheit der Parteien, Desiderius-Erasmus-Stiftung, Parteienfinanzierung, Parteienrecht, Parteistiftungen - Law

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Mehr Fortschritt wagen in der Stiftungsfinanzierung
Katharina Leusch
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Das beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verfahren zur staatlichen Finanzierung der... more
Mehr Fortschritt wagen in der Stiftungsfinanzierung
Verfassungsblog, Iss 2366-7044 (2022)
Das beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verfahren zur staatlichen Finanzierung der Desiderius-Erasmus-Stiftung belebt erneut die Forderung nach einem förmlichen Parlamentsgesetz zur Regelung der staatlichen Förderung der parteinahen Stiftungen. Dass ein solches Gesetz verfassungsrechtlich notwendig ist, ist jedenfalls innerhalb der Rechtswissenschaft seit Langem unstreitig – unabhängig von dem AfD-Kontext, der für die abermalige Virulenz des Themas sorgt. Das österreichische Publizistikförderungsgesetz (PubFG), könnte für den deutschen Gesetzgeber im Grundsatz ein legistisches Vorbild sein. Für den Umgang mit der Desiderius-Erasmus-Stiftung müssten allerdings zusätzliche Regelungen gefunden werden.

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Österreich, Desiderius-Erasmus-Stiftung, Haushaltsrecht, Parteistiftungen, Stiftungsfinanzierung - Law

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Die AfD, ihre Stiftung und das Bundesverfassungsgericht
Antje Neelen
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In der mündlichen Verhandlung vor dem BVerfG am 25. Oktober zeichnete sich ab, dass di... more
Die AfD, ihre Stiftung und das Bundesverfassungsgericht
Verfassungsblog, Iss 2366-7044 (2022)
In der mündlichen Verhandlung vor dem BVerfG am 25. Oktober zeichnete sich ab, dass die AfD trotz zahlreicher offensichtlich unzulässiger Anträge einen Sieg einfahren könnte. In der Tat: Viel spricht dafür, dass die mangelnde Förderung der ihr nahestehenden Stiftung ihr Recht auf Chancengleichheit verletzt. Die anderen Parteien hätten diesen politischen Triumph der AfD verhindern können.

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AfD, Bundesverfassungsgericht, Desiderius-Erasmus-Stiftung, Parteistiftungen - Law

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The Mind's Bloody Sweat: (Dis)embodied Emotions in Erasmus, More, and Calvin
Essary, Kirk
Academic Journal Academic Journal | Parergon. January 2021, Vol. 38 Issue 1, p41, 24 p. Please log in to see more details

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Una lectura de Memorias postumas de Bias Cubas a traves del Elogio de la locura
Jimenez, Carmen J.
Academic Journal Academic Journal | Latin American Literary Review. Jan-June, 2021, Vol. 48 Issue 95, p34, 7 p. Please log in to see more details
Making New Persons: Literary Conversion in Erasmus, Sidney, and George Herbert's 'The H. Communion'
Furey, Constance M.
Academic Journal Academic Journal | Sidney Journal. July, 2020, Vol. 38 Issue 2, p127, 25 p. Please log in to see more details

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Review essay: The Worldwide Web of Erasmus
van Herwaarden, Jan
Academic Journal Academic Journal | Seventeenth-Century News. Spring-Summer, 2016, Vol. 74 Issue 1-2, p57, 13 p. Please log in to see more details

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The Correspondence of Erasmus: Letters 2635 to 2802, April 1532-April 1533
Kallendorf, Craig
Academic Journal Academic Journal | Seventeenth-Century News. Spring-Summer, 2020, Vol. 78 Issue 1-2, p85, 3 p. Please log in to see more details

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